Durch die Novelle zum Erneuerbare Energien-Gesetz haben sich ab dem 01.04.2012 wichtige Änderungen zu der Inbetriebnahme einer Photovoltaik-Anlage ergeben. Bisher genügte für die offizielle Inbetriebnahme einer Anlage die Befestigung an seinem Bestimmungsort und die Erzeugung sowie Abnahme von Strom. Sowohl die Erzeugung als auch der erstmalige Stromverbrauch müssen dokumentiert werden. Für den Nachweis der Befestigung genügte die einfache Verschraubung auf einem festen Untergrund wie einem Dach. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ließ bislang offen, ob es sich dabei bereits um den bestimmungsgemäßen Ort der Photovoltaik Module handeln sollte.
Mit der Novelle greifen ab dem 01.04.2012 folgende neue Regelungen:
- Die Ortsfeste Installation wird zur Bedingung, die Photovoltaik-Anlage muss an ihrem bestimmungsgemäßen Ort angebracht sein.
- Die Anlage muss an einem Wechselrichter angeschlossen sein.
Die alten Bestimmungen wie die erstmalige Stromerzeugung und der erstmalige Stromverbrauch haben weiterhin bestand. Zusammengefasst ergibt dieser Rahmen den Begriff der technischen Inbetriebnahme einer Photovoltaik-Anlage. Sind diese Bestimmungen nicht erfüllt, gilt der Betrieb der Anlage nicht, was insbesondere für die Einspeisevergütung von großem Belang ist. (alte Rechtsprechung)
Hintergrund
§ 3 Abs. 5 EEG 2009 / 2012 regelt die Begrifflichkeiten im EEG, vor allem die Inbetriebnahme: "die erstmalige Inbetriebsetzung des Generators der Anlage nach Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft der Anlage, unabhängig davon, ob der Generator mit erneuerbaren Energien, Grubengas oder sonstigen Energieträgern in Betrieb gesetzt wurde. Die technische Betriebsbereitschaft setzt voraus, dass die Anlage fest an dem für den dauerhaften Betrieb vorgesehenen Ort und dauerhaft mit dem für die Erzeugung von Wechselstrom erforderlichem Zubehör installiert wurde [...]. "
Verwandte Fragen zum Inbetriebnahmezeitpunkt
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Wie wird der erstmalige Stromverbrauch nachgewiesen?
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Müssen Photovoltaik-Anlagen für die Inbetriebnahme der Bundesnetzagentur gemeldet werden?
