Im Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) wird im § 16 EEG der Zeitpunkt der Abschlagszahlungen auf den Zeitpunkt "monatlich" festgelegt und die Höhe mit der Umschreibung "in angemessener Höhe" beziffert. Um Unsicherheiten bezüglich dieser Formulierungen vorzubeugen, hat die Clearingstelle eine Empfehlung heraus gegeben, die beide Formulierungen klarer machen soll.
Die monatlichen Abschlagszahlungen sind der Clearingstelle folgend monatlich und auf den zu vergütenden Monat folgend zu entrichten. Monatlich bedeutet hier eine Zahlung einmal im Kalendermonat und bezieht sich auf kontinuierliche Zeiträume. Wenn im Januar entsprechend den bekannten Voraussetzungen Strom in Photovoltaik Modulen der Anlagenbetreiber erzeugt wurde, sollen Netzbetreiber diesen erzeugten Strom im Februar per Abschlagszahlung vergüten. Als konkretes Datum schlägt die Clearingstelle die Zahlung vor dem 15. des Folgemonats vor. Mit diesem Termin wird dem Wunsch der Netzbetreiber, möglichst die Abschlagszahlung an Anlagenbetreiber erst nach Erhalt der Übertragungsnetzbetreiber zu zahlen, entsprochen. Anlagenbetreiber erhalten ebenfalls möglichst zeitnah die ihnen zustehenden Abschläge.
Die angemessene Höhe der Abschläge kann nach zwei Methoden bestimmt werden:
- Die Höhe ist variabel und orientiert sich daran, welche tatsächlich zu erwartenden Einspeisevergütungen zu erwarten sind. Diese Werte schwanken durch den Jahreszeitenverlauf. Insbesondere zwischen Winter und Sommer dürften sich deutlich unterscheidbare Abschlagszahlungen ergeben. (variable Abschläge)
- Die Höhe ist gleichbleibend und bemisst sich an dem durch 12 geteilten erwarteten Wert der Jahresvergütung. (lineare Abschläge)
Die Empfehlung der Clearingstelle lautet für Anlagenbetreiber, sich einvernehmlich mit dem Netzbetreiber für eine Form der Abschlagszahlung zu entscheiden. Allerdings steht dem Netzbetreiber das Letztentscheidungsrecht in diesen Abrechnungsfragen zu. (Quelle)
Hintergrund
EEG 2009/2012 § 16 "(1) Netzbetreiber müssen Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreibern Strom aus Anlagen, die ausschließlich erneuerbare Energien oder Grubengas einsetzen, mindestens nach Maßgabe der §§ 18 bis 33 vergüten. Dies gilt nur für Strom, der tatsächlich nach § 8 abgenommen worden ist. Auf die zu erwartenden Zahlungen sind monatliche Abschläge in angemessenem Umfang zu leisten."
Verwandte Fragen zur Höhe und Fälligkeit der monatlichen Abschlagszahlungen
- Müssen Anlagenbetreiber einen Einspeisevertrag mit dem Netzbetreiber abschließen?
- Können Anlagenbetreiber im Zuge der Abrechnung der Einspeisevergütung frei wählen, mit welchem Netzbetreiber sie abrechnen?
- Kann der Netzbetreiber die Zahlung der Einspeisevergütung verweigern, wenn der Anlagenbetreiber nicht bei der Bundesnetzagentur registriert ist?
- Wann wird der Vergütungsanspruch fällig?
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- Darf der Netzbetreiber für die Rechnungsstellung eine Gebühr erheben?
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