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Vergütung für PV-Anlagen "auf Gebäuden": Was sind Gebäude?

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Wie definiert sich ein Gebäude im Sinne des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, sodass sich für Photovoltaik-Anlagen Einspeisevergütung verlangen lässt? Nachdem dieser Punkt teilweise in der Praxis strittig war, hat die Clearingsstelle die Anforderungen an ein förderfähiges Gebäude in mehreren Punkten klarer formuliert.

Förderfähige Gebäude

Entnommen wurde der Begriff des Gebäudes dem Bauordnungsrecht. Die Auslegung erfolgt allerdings abhängig von den Anforderungen des EEG in eigenständiger Weise. Der Gebäudebegriff in der Musterbauordnung wird entsprechend nahezu im Wortlaut vom EEG übernommen: "Gebäude sind selbstständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und vorrangig dazu bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen." (MBO § 2 Abs. 2).

Wichtig ist die Einordung des Gebäudes in bauordnungs- und baurechtliche Belange, also: Ob die bauliche Anlage in die geltenden Kategorien der Bauordnung eingeordnet werden kann. Bauliche Anlagen, die von der Norm der üblichen Anlagen abweichen, werden in Einzelfällen überprüft. Von Bedeutung ist außerdem der feste Abschluss der baulichen Anlage nach oben hin. Die Dacheindeckung kann dabei durchaus aus Photovoltaik Modulen bestehen und das eigentliche Gebäude erst komplettieren.

Schutz von Menschen, Tieren und Sachen

Förderfähige Gebäude müssen Menschen, Tieren oder Sachen Schutz bieten vor Witterung, Kälte, Hitze oder sonstigen Umwelteinflüssen. Dafür ist es notwendig, dass Menschen das Gebäude betreten können. Grundlage ist ein durchschnittlich groß gewachsener Mensch, der in aufrechter Haltung das Gebäude betreten kann.

Die Schutzfunktion ist grundlegend für die Definition eines Gebäudes im EEG. Maßgeblich ist die Ausrichtung auf einen oder mehrere Schutzzwecke, die jeweils im einzelnen abgewogen werden. Die Prüfung erfolgt in Kombination mit weiteren Parametern wie Zeitpunkt und Zeitdauer, bauliche Konstruktion oder ökonomische und weitere zu bestimmende Informationen. Kein Ausschluss stellt die Tatsache, dass unter Umständen die Photovoltaik-Anlage eine größere Investition darstellt als die eigentliche bauliche Anlage.

Ob ein Gebäude dem Schutz von Menschen, Sachen oder Tieren dient, hängt von dem Zeitpunkt der Montage der PV-Module ab. Grundsätzlich sind Änderungen in der Verwendung von baulichen Anlagen möglich. Kritisch wird die Änderung des Verwendungszwecks direkt nach der Errichtung der Photovoltaikanlage. (Quelle)

Um die (erhöhte) Einspeisevergütung für Dachanlagen zu erhalten, sind diese Punkte für die Anforderungen an Gebäude zu beachten.

Hintergrund

§ 32 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012: "Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie beträgt die Vergütung [...], wenn die Anlage in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist [...]."

 

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Dieser Artikel wurde erstellt von: Christian Märtel, Redakteur www.Solaranlagen-Portal.com