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Anlagenzusammenfassung: Anlagen in räumlicher Nähe

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Zunächst ist der Begriff der "sonstigen räumlichen Nähe" wie in § 19 EEG im rechtlichen Sinne ein eher schwammiger Begriff.  Von der Gesetzgebung und der üblichen Anwendung im EEG ausgehend definiert die Clearingstelle den Begriff der "sonstigen räumlichen Nähe" für Anlagen die

  • auf Gebäuden montiert sind, die aneinander angrenzen oder einen gemeinsamen Gebäudekomplex bilden und/oder 
  • wenn die Grundstücke gemeinsame Grenzen teilen und/oder 
  • wenn die Grundstücke auf einem gemeinsamen Katasterauszug geführt beziehungsweise im Grundbuch keine gesonderte Grundbuchseite erhalten.

Sobald einer dieser Punkte dem Tatbestand entspricht, werden weiteren Kriterien zur Beurteilung herangezogen, ob die Anlagen im Sinne des Anlagensplitting die Vergütungsvorschriften des EEG zu umgehen versuchen:

  • Identischer faktischer Betreiber der Anlagen, beispielsweise durch eine juristische Person
  • Mehrere Betreiber, die gesellschaftsrechtlich oder wirtschaftlich miteinander verbunden sind
  • Identische Finanzierer, entweder durch eine wirtschaftliche oder juristische Person
  • identische Errichter oder Projektierer
  • Identischer Hersteller der Anlagen, identische Leistungsgröße und konkrete
    Auslegung der Anlagen
  • Gleiche Einsatzstoffe
  • Gemeinsam genutzte Infrastruktureinrichtungen
  •  Gemeinsames Betriebspersonal, gemeinsame Abrechnungsstelle 

Eine Besonderheit ergibt sich bei ungebuchten Flurstücken. Gemeint sind damit formell die kleinsten Einheiten eines Grundstücks, die allerdings nicht im Grundbuch eingetragen, also "gebucht" sind. Hier gilt folgendes:

  • Befinden sich mehrere Anlagen auf einem ungebuchten Flurstück, sind diese Anlagen wie die Anlagen auf einem gemeinsamen Grundstück zu behandeln. 
  • Befinden sich mehrere Anlagen auf mehreren, ungebuchten Flurstücken, dann tritt der Maßnahmenkatalog zur "sonstigen räumlichen Nähe" wie oben beschrieben in Kraft. hier empfiehlt die Clearingstelle, besonders sorgfältig einen möglichen Missbrauch zu prüfen. 

(Quelle)

Hintergrund

EEG 2012 § 19 (1) 1: Mehrere Anlagen gelten unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn

1. sie sich auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden (...)"

 

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Dieser Artikel wurde erstellt von: Christian Märtel, Redakteur www.Solaranlagen-Portal.com