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Praxisbeispiel für eine Zusammenfassung von PV-Anlagen

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Die Clearingstelle hat in einem Fall von 6 Photovoltaik-Modulen entschieden, dass diese Anlagen zu einer Anlage zusammengefasst werden. Die Anlagen sind jeweils auf unterschiedlichen Gebäuden auf demselben Grundstück angebracht. Die Betrachtung nach § 19 Abs. 1 (EEG), ob die Anlagen wirtschaftlich oder grundbuchrechtlich zusammengehören, entfällt also. Die Clearingstelle hat trotzdem abgeleitet, dass in dem vorliegenden Falle sowohl grundbruchrechtlich als auch wirtschaftlich die sechs Anlagen auf einem einzigen Grundstück liegen.

Dazu kommt noch, dass die Anlagen zwar auf freistehenden, aber zu einem Gebäudekomplex zählenden Gebäuden angebracht sind. Teilweise sind die Gebäude untereinander verbunden und als solche eine Einheit. Ergänzend dazu kommt im Sinne der Empfehlung 2008/49 Punkt 5 ab und b noch folgendes dazu. Der Punkt 5 im Kriterienkatalog zählt dabei insbesondere identische Hersteller der Anlagen, identische Leistungsgrößen und die konkrete Auslegung der Anlagen zu den Gründen, bei denen eine Anlagenzusammenfassung gegeben ist. Dieser Punkt wird einzeln abgewogen für die Entscheidungsfindung und wird in zwei Unterpunkte gespalten, die zusätzlich zu beachten sind.

Nach 5a stellen allerdings identische Hersteller der Anlagen dann keinen Grund für die Anlagenzusammenfassung dar, wenn es sich bei dem Hersteller um den Marktführer handelt beziehungsweise um einen Anbieter, der besonders schnell, preisgünstig oder qualitativ hochwertiger als die Mitbewerber Anlagen produziert. In diesem Falle wäre die Entscheidung für einen bestimmten Anlagenhersteller eine rein ökonomische und kein Indiz für eine künstliche Umgehung der Anlagenzusammenfassung.

In 5b wird die Technologieförderung als weiterer Ausnahmefall genannt: So kann ein Anlagenbetreiber Anlagen von einem Hersteller wählen oder auch selbst herstellen, die im Grundsatz nicht marktreif sind. Diese nachweislichen technologischen Risiken mit möglichen ökonomischen Folgen machen den Versuch, die EEG-Vergütungsschwellen zu umgehen, eher unglaubwürdig.

Nach Abwägung dieser Punkte kommt die Clearingsstelle zu dem Voting, dass im Falle der 6 Anlagen auf einem Grundstück mit grundbuchrechtlicher und wirtschaftlicher Zusammengehörigkeit des Grundstücks und nach Abwägung der Punkte 5a und 5b hier eine Anlagenzusammenfassung vorgenommen werden muss. (Quelle)

Hintergrund

EEG 2012 § 19 (1) 1: Mehrere Anlagen gelten unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn

1. sie sich auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden (...)"

 

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Dieser Artikel wurde erstellt von: Christian Märtel, Redakteur www.Solaranlagen-Portal.com