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Anlagenzusammenfassung: PV-Anlagen bleiben seperat

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Die Clearingsstelle hat in einem strittigen Fall 3 Leitlinien entwickelt, nach denen mehrere Photovoltaik-Module auf verschiedenen Gebäuden und Grundstücken als mehrere, voneinander getrennte Anlagen gelten, obwohl diese strittigen Anlagen

  • vom gleichen Projektierter geplant und
  • vom gleichen Finanzierer bezahlt und
  • von wirtschaftlich miteinander verbundenen Personengesellschaften betreut werden sowie
  • teils auf nebeneinander liegen Grundstücken untergebracht sind. 

Es handelt sich insgesamt um 6 Solarstrom-Anlagen, von denen 3 einen gemeinsamen Netzverknüpfungspunkt, Hallendächer und weitere Infrastruktur teilen sowie 3 Anlagen, die je eigene netzverknüpfungspunkte und Infrastrukturen aufweisen. Unstrittig war, dass die 3 Anlagen mit gemeinsamen Standort, obwohl auf zwei Grundstücken verteilt, als eine Anlage zusammengefasst werden sollten.

Die Clearingsstelle sah hier die vom Erneuerbare Energien Gesetz durch § 19 ermöglichte Anlagenzusammenfassung nicht gegeben. Denn die Anlagen 4, 5 und 6 sind jeweils auf allein stehenden Gebäuden errichtet, auf Grundstücken mit jeweils eigenständigen Grundbucheintragungen und ohne gemeinsame Grundstücksgrenzen. Auch der wirtschaftliche Grundstücksbegriff findet in diesem Fall keine Anwendung, denn von einer Parzellierung eines großen Grundstücks zur Umgehung der Vergütungsdeckelung konnte nicht ausgegangen werden.

Die von der Clearingsstelle entwickelten Leitsätze geben diese Einschätzung in aller Kürze wieder:

  1. Sobald sich Photovoltaik-Anlagen auf verschiedenen Grundstücken sowie auf verschiedenen, alleinstehenden Grundstücken befinden, stehen sie nicht nach § 19 Abs. 1 EEG in räumlicher Nähe zueinander.
  2. Sind die Anlagen in räumlicher Nähe zueinander gemäß § 19 Abs. 1 EEG, also auf unmittelbar angrenzenden Gebäuden auf verschiedenen Grundstücken angebracht, muss auch der Punkt Nr. 5b der Empfehlung der Clearingstelle EEG 2008/49, namentlich der einheitlichen Installation, erfüllt sein. 
  3. Auf Basis des § 19 Abs. 1 EEG kann für den wirtschaftlichen Grundstücksbegriff zwar davon ausgegangen werden, dass ein Grundstück parzelliert, also auf mehrere Grundstücke aufgeteilt wird. Der § 19 Abs. 1 EEG unterstützt allerdings nicht die Zusammenfassung von Grundstücken zu einem Grundstück im grundbuchrechtlichen Sinne. 

 (Quelle)

Hintergrund

EEG 2012 § 19 (1) 1: Mehrere Anlagen gelten unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn

1. sie sich auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden (...)"

 

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Dieser Artikel wurde erstellt von: Christian Märtel, Redakteur www.Solaranlagen-Portal.com