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Anlagenzusammenfassung: Anlagen auf demselben Grundstück

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Für die Anlagenzusammenfassung ist es von großer Bedeutung, ob die Anlagen auf demselben Grundstück beziehungsweise in unmittelbarer räumlicher Nähe zueinander betrieben werden. Entsprechend hat die Clearingstelle eine Empfehlung herausgegeben, die diesen Begriff noch zusätzlich anhand eines Kriterienkatalogs eingrenzt.

Zunächst kann der Begriff des Grundstücks sowohl im wirtschaftlichen als auch im grundbuchrechtlichem Sinne angewendet werden. Letzteres wird, so sieht es die Clearingstelle, in der Gesetzgebung in der Regel als gültige Eingrenzung für den Grundstücksbegriff verwendet. Zunächst werden also die Anlagen, die auf demselben Fleck Erde, der im Katasteramt als ein Grundstück eingetragen ist, für eine Anlagenzusammenfassung in Betracht gezogen.

Darüber hinaus kann auch der wirtschaftliche Grundstücksbegriff zur Bewertung der Sachlage herangezogen werden. Vor allem dann, wenn von einer Grundstücksteilung ausgegangen wird. Beispielsweise, indem die vorhandenen Photovoltaik-Module zu möglichst kleinen Gruppen zusammengefasst wurden, um die geringere Einspeisevergütung für größere Anlagen zu umgehen. Zu diesem Zwecke könnten Grundstücke aus einem vorhandenen großräumigen Grundstück heraus gelöst und einzeln beim Katasteramt eingetragen worden sein. Von der Clearingsstelle wurde ein Maßnahmenkatalog aufgestellt, um solche Fälle zu bewerten. Die Gewichtung der Kriterien nimmt von oben nach unten ab:

  • Identischer faktischer Betreiber der Anlagen, beispielsweise durch eine juristische Person
  • Mehrere Betreiber, die gesellschaftsrechtlich oder wirtschaftlich miteinander verbunden sind
  • Identische Finanzierer, entweder durch eine wirtschaftliche oder juristische Person
  • identische Errichter oder Projektierer
  • Identischer Hersteller der Anlagen, identische Leistungsgröße und konkrete
    Auslegung der Anlagen
  • Gleiche Einsatzstoffe
  • Gemeinsam genutzte Infrastruktureinrichtungen
  • Gemeinsames Betriebspersonal, gemeinsame Abrechnungsstelle (Quelle)

Der Nachweis liegt dabei beim Anlagenbetreiber, dass die Parzellierung von Grundstücken aufgrund anderer Umstände erfolgte, wie

  • Baugenehmigung unter Anwendung des Privilegierungstatbestands aus § 35
    Abs. 1 Nr. 6 BauGB
  • Alleinstehende Gebäude, auf oder an denen PV-Anlagen angebracht sind, denn die Investitionskosten bei jeweils allein stehenden Gebäuden überragen in der Regel den zu erwartenden Gewinn aus einer vermiedenen Zusammenfassung von Anlagen deutlich 
  • Teilung anhand von öffentlichen Interessen und Zwang wie beim Straßenbau
  • Teilung anhand von erbrechtlichen Auseinandersetzungen
  • Teilung aufgrund von Verkauf an einen vom Alteigentümer weder wirtschaftlich noch verwandtschaftlich gebundenen Neueigentümer

Diese letzten Kriterien sprechen ein deutliches Votum gegen eine Umgehung der Anlagen­zusammenfassung durch Parzellierung von eigentlich zusammengehörenden Grundstücken. (Quelle)

Hintergrund

EEG 2012 § 19 (1) 1: Mehrere Anlagen gelten unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn

1. sie sich auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden (...)"

 

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Dieser Artikel wurde erstellt von: Christian Märtel, Redakteur www.Solaranlagen-Portal.com